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Ausgabe Mai 2024

Mai 2024

Fachartikel

Nikola Hahn
Kriminalistisches Denken
Von den historischen Wurzeln zu einem modernen Arbeitsmodell – Teil III

Heiko Rittelmeier
Mobilfunkgerätevergleichssammlung in der ZITiS

Fernando Sanchez-Hermosilla
Feststellung der Täterschaft durch digitale Spuren in einem Schwurgerichtsverfahren

Kerstin Busch / Frank Keßler / Louis Wiegand
DNA-Spuren im Erkenntnisverfahren

Tom Mannewitz
Politisch motiviert, aber nicht extremistisch? — Inkonsistenzen behördlicher Gewaltklassifikation aus politikwissenschaftlicher Perspektive

Verena Fiebig / Fabian Kurz
„BRD GmbH“ und „Deep State“
Die Vermischung von Reichsbürger/Selbstverwalter- und QAnon-Ideologie und die Auswirkungen für die Sicherheitsbehörden in Deutschland

 

Rechtsprechung

Jürgen Vahle
LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 13.11.2023 – 12 Qs 72/23
Zum Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Durchsuchung
 

Jürgen Vahle
BGH, Urt. v. 2.8.2023 – 5 StR 80/23
Zu den Voraussetzungen eines entschuldigenden Notstands


Jürgen Vahle
BMJ, RfE v. 19.12.2023
Referentenentwurf: Gesetzliche Regelung des Einsatzes von V-Personen
 

Jürgen Vahle
LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 6.12.2023 – 12 Qs 77/23
Durchsuchung eines Kinderzimmers

 

Tagungsbericht

Dr. Florian Hartleb
Präventionsgipfel in Österreich (11./12.3.2024)

 

 Kriminalistik – Schweiz

Beatrice Kübli
Legen Sie einfach auf!
Mehrstufige Bekämpfung von Telefonbetrug

 

Kriminalistik-Campus

Björn Baumgart
Mikroexpressionen in polizeilichen Vernehmungen
Eine aktuelle kriminalistische Betrachtung

Lasse Schulz
Der Mythos des „Großen Austauschs“ als Meta-Erzählung des globalen Rechtsextremismus
Länderspezifische Aufklärungs- und Präventionsansätze im Vergleich

 

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Fachartikel

Nikola Hahn
Kriminalistisches Denken
Von den historischen Wurzeln zu einem modernen Arbeitsmodell – Teil III
Obwohl die „Kriminalistische Denklehre“ eine mehr als einhundertjährige Geschichte hat, konnte sie sich nicht als eigenständige Methode etablieren. Nach einer Auswertung historischer und aktueller Quellen zum Kriminalistischen Denken in den Teilen I und II der fünfteiligen Artikelserie, wird im Teil III das „Haus des Kriminalistischen Denkens“ („KD-Haus“) vorgestellt, ein Lehr- und Arbeitsmodell, das die unterschiedlichen Facetten kriminalistischer Gedankenarbeit zusammenführt, systematisiert und visualisiert. Entstanden ist das „KD-Haus“-Modell in Anlehnung an eine Konzeption der Autorin zur Professionalisierung der Vernehmungsarbeit in der hessischen Polizei.

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Teil I in Kriminalistik 1/2024Teil II in Kriminalistik 2/2024, Teil IV in Ausgabe 7/2024


Heiko Rittelmeier
Mobilfunkgerätevergleichssammlung in der ZITiS
Informationstechnische Systeme durchdringen unser tägliches Leben und sind damit eine herausragende Quelle personenbezogener Daten in Ermittlungsverfahren. Die Entwicklung der Informationstechnik stellt die Ermittlungsbehörden vor enorme Herausforderungen die damit verbundenen Potentiale in der Beweisführung auszuschöpfen. Diesen Herausforderungen können dezentrale Organisationsstrukturen längst nicht mehr gerecht werden. Mit der ZITiS wurde eine zentrale Behörde geschaffen, welche erfolgreich als zentraler Dienstleister in diesem Aufgabenfeld tätig ist, wie nachfolgend am Beispiel der Mobilfunkforensik aufgezeigt wird.

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Fernando Sanchez-Hermosilla
Feststellung der Täterschaft durch digitale Spuren in einem Schwurgerichtsverfahren
Digitale personenbezogene Daten werden in vielfältiger Form in unserem alltäglichen Leben erzeugt. Diese können in Strafverfahren in Form digitaler Spuren entscheidend zur Fallaufklärung beitragen. Eine große Herausforderung stellt dabei die zuverlässige Deutung erhobener Daten dar. Im nachfolgenden Beitrag wird die Problematik anhand eines Fallbeispiels verdeutlicht.

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Kerstin Busch / Frank Keßler / Louis Wiegand
DNA-Spuren im Erkenntnisverfahren
Die Entwicklungen im Bereich der DNA-Analytik schreiten stetig voran. Daraus resultierend werden immer wieder auch kleinste Hautpartikel an einem Tatort gesichert und Personen zugeordnet. Oftmals begründet sich daraus ein Tatverdacht. Doch ist der Spurenverursacher tatsächlich der Täter? War er überhaupt am Tatort? Und wann war er da? Diese Fragen stellen sich regelmäßig den Ermittlungsbehörden. Der DNA-Transfer spielt hierbei eine entscheidende Rolle. Mit einem Blick auf einzelne wissenschaftliche Studien, aktuelle Gerichtsurteile, den sich verändernden Strategien der Verteidigung und letztlich den Konsequenzen für die Ermittlungsbehörden soll diese Thematik im Folgenden genauer betrachtet werden.

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Tom Mannewitz
Politisch motiviert, aber nicht extremistisch?
Inkonsistenzen behördlicher Gewaltklassifikation aus politikwissenschaftlicher Perspektive
Der Beitrag plädiert vor dem Hintergrund der Bedeutung der Gewaltfreiheit für die liberale pluralistische Demokratie für eine Reform der behördlichen Gewaltklassifikation. Demgemäß würde jegliche Form von Gewalt(-androhung) als Mittel zur Erreichung politischer Ziele als Indiz für Extremismus klassifiziert – einerseits im PMK-Definitionssystem, andererseits im Verfassungsschutz. Das entspricht nicht nur demokratietheoretischen Erwägungen, sondern auch der Argumentation des BVerfG.

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Verena Fiebig / Fabian Kurz
„BRD GmbH“ und „Deep State“
Die Vermischung von Reichsbürger/Selbstverwalter- und QAnon-Ideologie und die Auswirkungen für die Sicherheitsbehörden in Deutschland
Extremistische Szenen und Milieus reagieren auf gesellschaftliche und politische Ereignisse und Veränderungen. Sie sind damit hoch dynamisch und entwickeln sich fortlaufend weiter. Die Corona- Pandemie mit Beginn im Jahr 2020 hatte einen starken Einfluss auf viele extremistische Bereiche. Reichsbürger/Selbstverwalter, die sich durch ihre fundamentale staatsfeindliche Haltung und einen ausgeprägten Glauben an Verschwörungstheorien auszeichnen, haben vielfach Verschwörungstheorien rund um die Corona-Pandemie und die Impfstoffe gegen COVID‑19 in ihre Weltsicht eingebettet. Staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben sie aufgrund der Überzeugung, die Bundesrepublik Deutschland sei gar kein rechtmäßiger Staat und dürfe daher keine Maßnahmen und Gesetze erlassen, grundlegend abgelehnt. Mit der Corona-Pandemie sind Narrative und Verschwörungstheorien der US-amerikanischen QAnon-Bewegung in Deutschland angekommen. Zunächst im Jahr 2017 als reines Internet-Phänomen entstanden, haben sich die Verschwörungstheorien der QAnon-Bewegung in den letzten Jahren stark verbreitet und Menschen weltweit zu Straf- und Gewalttaten motiviert. In Deutschland werden die meisten nicht-englischsprachigen Anhängerinnen und Anhänger der QAnon- Bewegung vermutet. Vor allem Reichsbürger/Selbstverwalter sind aufgrund einer geteilten fundamentalen staatsfeindlichen Haltung und aufgrund des ausgeprägten Glaubens an Verschwörungstheorien in besonderem Maße anfällig für die Inhalte der QAnon-Bewegung. Der vorliegende Beitrag beleuchtet die Ergebnisse eines Forschungsprojekts des Kompetenzzentrums gegen Extremismus (konex BW) des Landeskriminalamts, in welchem die ideologische Verschmelzung der beiden Ideologien in Deutschland näher betrachtet und Implikationen für die Sicherheitsbehörden abgeleitet wurden.

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Rechtsprechung

Zum Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Durchsuchung
Ist eine Durchsuchungsanordnung mangels ausreichender Begründung rechtswidrig, hindert das die spätere Beschlagnahme der bei der Durchsuchung sichergestellten Unterlagen nicht, wenn die Ermittlungsakte bei Erlass der Durchsuchungsanordnung einen hinreichenden Tatverdacht belegte. Insoweit besteht kein Beweisverwertungsverbot.
(nicht amtl.)
LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 13.11.2023 – 12 Qs 72/23

Prof. Dr. Jürgen Vahle

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Zu den Voraussetzungen eines entschuldigenden Notstands

1. Derjenige, der sich in einer Notstandslage i.S.d. § 35 Abs. 1 StGB befindet bzw. sich darauf beruft, muss vorrangig prüfen, ob die Gefahr durch Ausweichen, Flucht oder Hilfe Dritter abgewendet werden.
2. Eine Garantenstellung aus Ingerenz setzt kein schuldhaftes, sondern lediglich ein pflichtwidriges Vorverhalten voraus.
(alle nicht amtl.)
BGH, Urt. v. 2.8.2023 – 5 StR 80/23

Prof. Dr. Jürgen Vahle

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Referentenentwurf: Gesetzliche Regelung des Einsatzes von V-Personen
I.  Aktuelle Rechtslage
II. Überblick über die geplante Neuregelung
III. Ergänzender Hinweis

BMJ, RfE v. 19.12.2023

Prof. Dr. Jürgen Vahle

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Durchsuchung eines Kinderzimmers

Ein auf § 102 StPO gestützter Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung eines Beschuldigten in einem Reihenhaus rechtfertigt regelmäßig auch die Durchsuchung eines einen Teil der Familienwohnung bildenden Zimmers, das vom erwachsenen Kind des Beschuldigten bewohnt wird. 
(nicht amtl.)
LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 6.12.2023 – 12 Qs 77/23

Prof. Dr. Jürgen Vahle

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Tagungsbericht

Dr. Florian Hartleb
Präventionsgipfel in Österreich (11./12.3.2024)
Am 11. und 12.3.2024 fand zum fünften Mal der international renommierte Präventionsgipfel statt. Aufgrund der aktuellen Situation stand die Tagung mit rund 180 Teilnehmern unter dem Motto: „Von Hamas bis ISKP: Aktuelle Herausforderungen und Bedrohungen durch islamistischen Extremismus und Terrorismus“.

 

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Kriminalistik Schweiz

Redaktion: Schweizerische Kriminalprävention, Chantal Billaud

 Beatrice Kübli
Legen Sie einfach auf!
Mehrstufige Bekämpfung von Telefonbetrug
Die Schweizerische Kriminalprävention ist als kleine Fachstelle für alle Belange der Kriminalprävention zuständig und arbeitet in der Regel für die städtischen und kantonalen Polizeikorps der Schweiz. Manchmal richtet sie ihre Kampagnen auch direkt an die Bevölkerung. Dies konnte in der unten beschriebenen Kampagne durch eine finanzielle Unterstützung der Politik breit durchgeführt werden. Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, wie eine Präventionskampagne gegen Telefonbetrug in der Schweiz aufgegleist, finanziert und umgesetzt wurde. Zudem, welches Konzept dahinterstand und welches Fazit daraus gezogen werden kann.

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Kriminalistik Campus

Björn Baumgart
Mikroexpressionen in polizeilichen Vernehmungen
Eine aktuelle kriminalistische Betrachtung
Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten zählen zu den Kernprozessen polizeilicher Arbeit. Daher finden sich die Ausbildung in und das Training von Vernehmungen in den Curricula der polizeilichen Fachhochschulen von Bund und Ländern ebenso wie in der Fortbildung. Neben den ethischen und rechtlichen Aspekten sowie den psychologischen Grundlagen wird auch die praktische Durchführung von Vernehmungen in unterschiedlichen Kontexten vermittelt. Ziel von polizeilichen Vernehmungen ist u.a. die rechtsförmige sowie ethisch vertretbare und möglichst vorurteilsfreie Gewinnung von für das jeweilige Verfahren relevanten Informationen. Diese können sich sowohl auf objektive Umstände (z.B. Handlungsablauf, Beteiligte, verwendete Tatmittel) als auch auf subjektive Umstände (z.B. Motive, subjektive Tatbestandsmerkmale) beziehen. In jedem Fall besteht ein großes Interesse an wahrheitsgemäßen Angaben. Daher ist es nicht verwunderlich, dass immer wieder nach Methoden gesucht wird, bereits in der Vernehmungssituation falsche von wahren Aussagen unterscheiden zu können. Ein Ansatz, der als besonders vielversprechende beworben wird, ist die Analyse von Mikroexpressionen. Dies greift Herr Baumgart in seiner Hausarbeit auf, indem er versucht, anhand aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse die Einsatzmöglichkeiten und Grenzen von Mikroexpressionen in polizeilichen Vernehmungen darzustellen. 
(Redaktion: Matthias Lapp)

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Lasse Schulz
Der Mythos des „Großen Austauschs“ als Meta-Erzählung des globalen Rechtsextremismus
Länderspezifische Aufklärungs- und Präventionsansätze im Vergleich
Verschwörungstheorien haben sich in vielfältiger Form etabliert und eine beachtliche Anhängerschaft gewonnen. Unterschiedliche Kommunikationsplattformen des Internets sind dabei für ihre öffentliche Verbreitung und Präsenz und damit der Gewinnung weiterer Anhänger sowie die Radikalisierung von entscheidender Bedeutung. Einzelne in- und ausländische Anschlagsereignisse weisen ferner Bezüge zu Verschwörungstheorien auf und es stellt sich die Frage, welches Gefährdungspotential den Theorien innewohnt, welche Kausalitäten bestehen. In dem folgenden Beitrag, geht der Autor dieser Frage am Beispiel der Verschwörungstheorie des „Großen Austauschs“ nach und wendet sich einem Vergleich der Präventionsprogramme „National Strategy for Countering Domestic Terrorism“ der USA und dem deutschen „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zu. 
(Redaktion: Joachim Faßbender)

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