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Aktuelle Ausgabe

April 2021

Fachartikel

Organisierte Kriminalität

Bekämpfung der Organisierten (Clan-)Kriminalität
Teil 1: Ist Clankriminalität gleich Clankriminalität?
Von Carsten Wendt

Clankriminalität

Wie "neue" Clans in Deutschland die einheimische Szene verdrängen
Von Hülya Duran

Tschetschenische Clanstrukturen in Deutschland
Gewaltbereite, kriegserfahrene und islamistische Täter
Von Prof. Dr. Britta Bannenberg und Ralf Schmidt

Corona-Pandemie

Einvernehmliche Ansteckung mit Krankheiten
"Bugchasing/Pozzen", Corona- sowie Masernpartys
Von Andres Wißner

Die COVID19-Pandemie und der Paradigmenwechsel beim Schutz von Versammlungen
Die polizeiliche Einsatztaktik im Spannungsfeld einer praktischen Konkordanz
Von Prof. Sandra Schmidt und Marleen Röttger

Strafverfahrensrecht

"Pflichtverteidigung der ersten Stunde"
Auswirkungen auf die polizeiliche Strafverfolgungspraxis
Von Prof. Dr. Christian Laustetter und Lea Voigt

Ausbildung

Ausbildung der Kriminalpolizei
Eine kurze Bestandsaufnahme
Dr. Birger Antholz

Kriminaltechnik

Mobile Thermografie
Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten mobiler Thermografiekameras
Von Prof. Christian Friedrich Matzdorf und Markus Reußner

Kriminalistik-Schweiz

Entwicklung von Gewaltstraftaten in der Schweiz
Unter besonderer Berücksichtigung der Verurteiltenstatistik
Von Prof. Dr. Dirk Baier

 

Kriminalistik-Campus

Wie sich Befürworter der rechten Szene im Internet radikalisieren
Eine Analyse aus Sicht der Medienwirkungsforschung
Von Victoria Mertens-Klewitz

Interkulturelle Kompetenz gleich Antirassismus? - Ein Positionspapier
Von Prof. Dr. Bettina Franzke
 

Recht aktuell

Zum Merkmal der Gewerbsmäßigkeit

Wohnungseinbruchsdiebstahl unter Verwendung eines falschen Schlüssels

 

Literatur

Interessanter Sammelband
Rüdiger / Bayerl (Hrsg.), Cyberkriminologie. Kriminologie für das digitale Zeitalter.

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Fachartikel

Bekämpfung der Organisierten (Clan-)Kriminalität
Teil 1: Ist Clankriminalität gleich Clankriminalität?
Von Carsten Wendt
Im Teil 1 des Beitrages werden die Charakteristika und die kriminalpolizeiliche Relevanz der arabisch-sprachigen und der `Ndrangheta-Clans dargestellt. Im Teil 2 in der nächsten Ausgabe folgt zunächst die Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen diesen beiden Clanstrukturen. Darauf aufbauend wird aus Sicht eines auf diesem Gebiet erfahrenen Kriminalbeamten1 auf die in Deutschland bestehenden Bekämpfungsansätze eingegangen, um abschließend einen Vorschlag für eine Bekämpfungsorganisation und deren optimaler personellen Ausstattung zu machen. Der Artikel versucht die Begriffe "Clan" und "Clankriminalität" näher zu beleuchten und darzustellen, warum die Verwendung beider Begriffe sinnvoll ist.

Wie "neue" Clans in Deutschland die einheimische Szene verdrängen
Von Hülya Duran
Das Innenministerium NRW stellte 2018 das Lagebild "Clankriminalität" vor. Die Zahlen spiegelten die immense Kriminalität der Strukturen wieder: 14.200 Straftaten sollen in den letzten zwei Jahren von rund 104 Großfamilien begangen worden sein. Die Kriminalität beschränkte sich dabei nicht mehr nur auf Drogen-, Raub-, Körperverletzungs- oder Tötungsdelikte, sondern dehnte sich auf vielfältige Geschäftsbereiche aus. So sind die Clans im Autohandel tätig, betreiben Shisha-Bars, Barber-Läden, kleine Bäckereien oder stellen Automatencasinos in unterschiedlichen Einrichtungen auf. Die Liste der Aktivitäten rund um die Geldwäsche ist lang. Einhergehend ist auch die extreme Gewaltbereitschaft gegenüber Konkurrenten in dieser Szene. Die Rede ist von einem Verdrängungswettbewerb um kriminelle Märkte durch neue Clans, wie beispielsweise die nigerianische "Supreme Eiye Confraternity" oder die irakische Rockergruppe "Al- Salam-313".

Tschetschenische Clanstrukturen in Deutschland
Gewaltbereite, kriegserfahrene und islamistische Täter
Von Britta Bannenberg und Ralf Schmidt
In den Medien wird aktuell häufiger von extremen Gewaltvorfällen und brutalen Auseinandersetzungen im öffentlichen Raum zwischen Tschetschenen und Clanmitgliedern berichtet. Schusswaffengebrauch, gewalttätige Gruppenauseinandersetzungen und martialische Erscheinungsbilder scheinen mit Revierkämpfen um Drogenhandel, Dominanz in organisiert kriminellen Deliktsfeldern sowie Machtdemonstrationen, aber auch mit einem überkommenen Ehrverständnis und überzogenen ethnischen Auffassungen zu tun zu haben. Wer sind diese tschetschenischen Banden, vor denen das BKA im Jahr 2019 eindringlich warnte und die Europol veranlassten, nach intensiven Analysen dieser kriminellen Strukturen in Kooperation mit den Landeskriminalämtern in Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie anderen nordeuropäischen Ländern internationale Ermittlungen durchzuführen?

Einvernehmliche Ansteckung mit Krankheiten
"Bugchasing/Pozzen", Corona- sowie Masernpartys
Von Andres Wißner
Der Beitrag behandelt die Thematik der einvernehmlichen Ansteckung mit potentiell tödlichen Krankheiten am Beispiel von "Bugchasing/Pozzen", Corona- sowie Masernpartys und soll einen Überblick über die bisherige herrschende Meinung und Rechtsprechung sowie wissenschaftliche Erkenntnisse geben. Der Beitrag beginnt mit der Darstellung der derzeitigen Aktualität des Themas anhand der vorherrschenden Corona-Pandemie. Weiter wird jeweils das Phänomen sowie Rechtslage der thematisierten Krankheiten beschrieben. Es folgt ein Blick zu unseren Nachbarländern Schweiz und Österreich. Der Beitrag schließt mit einer Stellungnahme des Verfassers, einem Fazit sowie einem Appell für den weiteren wissenschaftlichen Diskurs.

Die COVID19-Pandemie und der Paradigmenwechsel beim Schutz von Versammlungen
Die polizeiliche Einsatztaktik im Spannungsfeld einer praktischen Konkordanz
Von Sandra Schmidt und Marleen Röttger
Mit der Verbreitung des Coronavirus zu Beginn des Jahres 2020 erfuhr das Spannungsverhältnis widerstreitender Schutzgüter eine neue Dimension und stellte die Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. Nachdem bspw. im Frühjahr 2020 zum Gesundheitsschutz Versammlungen noch unterbunden wurden, versammeln sich Menschen seit dem Sommer 2020 trotz kursierenden Virus". Seit der COVID-19- Pandemie sind Versammlungsbehörden gehalten, das Grundrecht auf Leib und Leben gegen die Versammlungsfreiheit abzuwägen. Fraglich ist, ob die Güterabwägung im Rahmen der praktischen Konkordanz zu Gunsten der Versammlungsfreiheit oder der Schutzgüter Leib und Leben ausfällt und was das für die polizeiliche Einsatztaktik bedeutet. Im Beitrag werden die Rechtslage betrachtet, die Herausforderungen der Polizei in Einsätzen aufgrund versammlungsrechtlicher Aktionen in der aktuellen Situation dargestellt und die Notwendigkeit einer daran ausgerichteten Einsatztaktik im vorhandenen Rechtsrahmen verdeutlicht.

"Pflichtverteidigung der ersten Stunde"
Auswirkungen auf die polizeiliche Strafverfolgungspraxis
Von Christian Laustetter und Lea Voigt
Durch das am 13.12.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung sowie das am 17.12.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren haben sich zahlreiche Änderungen des Rechts der Pflichtverteidigung ergeben, die auch auf die staatsanwaltschaftliche und polizeiliche Praxis erhebliche Auswirkungen haben. Insbesondere die "frühe" Beschuldigtenvernehmung und die polizeilichen Belehrungspflichten sind von den Neuregelungen betroffen.

Ausbildung der Kriminalpolizei
Eine kurze Bestandsaufnahme
Von Birger Antholz
In den Einstellungsportalen der Polizeien ist eine sehr häufige Frage: wie komme ich zur Kriminalpolizei? Bis Anfang der 2010er Jahre bestand in Hessen, Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein und beim BKA die Möglichkeit, direkt über die Erstausbildung zur Kriminalpolizei zu gelangen. In den anderen 12 Bundesländern und bei der Bundespolizei gab es diese Option nicht. Was hat sich seitdem getan?

Mobile Thermografie
Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten mobiler Thermografiekameras
Von Christian Friedrich Matzdorf und Markus Reußner
In der Ausgabe 12/2020 (S. 752 - 757) der Kriminalistik erschien der Aufsatz "Thermospuren" von Dr. Frank Kawelovski, der sich im Schwerpunkt mit der Bedeutung der Thermographie in Bezug auf kriminalistisch-kriminaltechnisch relevante Spuren befasste. Neben den theoretischen Hintergründen wurden die Ergebnisse von Versuchen dargestellt und ein ermutigendes Fazit bezüglich des forensischen Nutzens gezogen. Ergänzend zu diesen Erkenntnissen befasst sich der nachfolgende Artikel mit mobiler Thermografie als besonderes kriminaltechnisches Einsatzmittel und zeigt die konkreten polizeilichen Einsatzmöglichkeiten mobiler Thermografiekameras auf. Die Autoren dieses Fachbeitrages kommen ebenfalls zu dem Schluss, dass es wichtig ist, insbesondere Verantwortungsträger für die noch nicht abschließend beschriebenen Einsatzmöglichkeiten und Potentiale der Thermografie zu interessieren.

Entwicklung von Gewaltstraftaten in der Schweiz
Unter besonderer Berücksichtigung der Verurteiltenstatistik
Von Dirk Baier
Der Beitrag stellt anhand verschiedener Hellfeldstatistiken die Entwicklung von Gewaltstraftaten in der Schweiz vor. Zusätzlich werden Befunde zu Verurteilungsraten und deren Veränderung betrachtet. Es zeigt sich, dass zum Delikt der Vergewaltigung in jüngerer Zeit wieder ansteigende Zahlen festzustellen sind, wobei gleichzeitig die Verurteilungsrate zu diesem Delikt sinkt. Die Verurteilungsrate variiert zudem deutlich zwischen verschiedenen Kantonen der Schweiz.

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Kriminalistik Campus

Redaktion: Prof. Dr. Sigmund P. Martin, LL.M. (Yale), Hochschule des Bundes, Fachbereich Kriminalpolizei, Wiesbaden


Wie sich Befürworter der rechten Szene im Internet radikalisieren
Eine Analyse aus Sicht der Medienwirkungsforschung
Von Victoria Mertens-Klewitz, Kriminalkommissarin beim BKA, Wiesbaden

Der Aufsatz von Victoria Mertens-Klewitz ist ein überarbeiteter Auszug einer wesentlich umfangreicheren Bachelor-Arbeit, die im Bachelorstudiengang der Hochschule für öffentliche Verwaltung des Bundes - Fachbereich Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt (IZ31-HSB) - erstellt wurde. Der Aufsatz verschafft einen Überblick über aktuelle Vorgehensweisen und Inhalte der rechten Szene im Internet, die zur Radikalisierung bereits existierender oder potenzieller neuer Anhänger beitragen können. Die hier wirkenden Prozesse werden anhand von Theorien aus dem Bereich der Medienwirkungsforschung analysiert. Die intensive Auseinandersetzung mit aktueller Fachliteratur und Online-Inhalten sowie die Interpretation dieser anhand der vorgestellten Theorien ermöglicht ein vertieftes Verständnis über im Internet stattfindende Rechtfertigungsprozesse. Eine Nutzung dieser Erkenntnisse in der polizeilichen Bildung und Weiterbildung bietet sich an, um die polizeiliche Auswertungskompetenz in diesem Bereich zu erhöhen.

Prof. Dr. Sigmund P Martin; Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Kriminalpolizei, Wiesbaden


Interkulturelle Kompetenz gleich Antirassismus? - Ein Positionspapier
Von Bettina Franzke, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW

Wohin entwickelt sich das Fach "Interkulturelle Kompetenz" in der polizeilichen Aus- und Fortbildung? Sind kulturelle Prägungen und Differenzen zur Erklärung menschlichen Verhaltens in einer Einwanderungsgesellschaft noch relevant? Oder geht es jetzt nur noch um die Verhinderung von Racial Profiling und um den diskriminierungsfreien Umgang mit Angehörigen unterschiedlicher Gruppen? Zur Beantwortung dieser Fragen werden Positionen aus dem interkulturellen Lernen mit denen aus dem Antidiskriminierungsansatz verglichen. Die Autorin spricht sich dafür aus, an der Vermittlung interkultureller Kompetenzen in der polizeilichen Aus- und Fortbildung festzuhalten und die Themen Rassismus und Antidiskriminierung an anderer Stelle zu behandeln.

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Recht aktuell

Zum Merkmal der Gewerbsmäßigkeit
1. Gewerbsmäßigkeit setzt - im Unterschied zu den Voraussetzungen des Betrugstatbestands - eigennütziges Handeln und damit tätereigene Einnahmen voraus.
2. Das Erstreben von Geldmitteln ist nicht unbedingt erforderlich; so kann es genügen, dass der Täter die Tatbeute für sich verwendet, indem er sie zur Deckung eigener Bedürfnisse einsetzt und eigene Aufwendungen erspart.
3. Für die Annahme einer gewerbsmäßigen Begehungsweise ist aber gleichwohl erforderlich, dass der Täter die Nutzungsvorteile erzielt. Sollte der Täter allein fremdnützig, insbesondere auf Weisung und im Interesse beschenkter Personen gehandelt haben, würde dies das Regelbeispiel der Gewerbsmäßigkeit ausschließen.

BGH, Beschl. v. 29.10.2020
1 StR 344/20; wistra 2021, S. 115
jv
 

Wohnungseinbruchdiebstahl unter Verwendung eines falschen Schlüssels
Ist bei dem Berechtigten ein Schlüssel in Vergessenheit geraten, liegt kein falscher Schlüssel i. S. d. § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB vor.

BGH, Beschl. v. 18.11.2020
4 StR 35/20
bb

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Literatur

Interessanter Sammelband
Rüdiger, Thomas-Gabriel/Bayerl, Petra Saskia (Hrsg.), Cyberkriminologie. Kriminologie für das digitale Zeitalter, XXI und 755 Seiten, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 54,99 Euro.

Unter Kriminologie versteht man eine interdisziplinäre Erfahrungswissenschaft, die sich der Kriminalitätserklärung und -kontrolle widmet. Mit dem Sammelband "Cyberkriminologie" wird eine Ausweitung kriminologischer Betrachtungen unter besonderer Berücksichtigung des mit dem Internet geschaffenen globalen digitalen Kriminalitätsraumes angestrebt.
An dem Werk sind insgesamt 50 Autorinnen und Autoren beteiligt (vertiefend Berthel, Die POLIZEI 2020, 474), deren Beiträge den Grundlagen der Cyberkriminologie, der Kriminalitätsphänomenologie sowie der Normenkontrolle und insbesondere der digitalen Polizeiarbeit gewidmet sind. Dass diese Beiträge auch einzeln über die Verlagshomepage bezogen werden können, erweist sich wegen des hohen Bezugspreises von jeweils 26,70 Euro nur auf den ersten Blick als Vorteil.
Die einzelnen Aufsätze sind von unterschiedlicher Qualität und Machart. Sie reichen vom Übersichtsbeitrag (bspw. zu den Themen "Regulierung" oder "Darknet") bis hin zum "Projektbericht" (bspw. zur Dunkelfeldforschung, zur Betrugsform des "Romance Scam" und zur Kriminalitätsfurcht im Cyberspace). Für den Leser dürfte dies alles mal mehr und mal weniger interessant sein. Wer juristischen Rat sucht, sollte auf die einschlägigen Werke zum Internetstrafrecht zurückgreifen. Cyberkriminologie möchte hingegen unser Verständnis für die Kriminalitätsursachen, die Erscheinungsformen und die beteiligten Akteure verbessern.
Besonders gut gefallen hat dem Rezensenten insofern der Beitrag von Arfsten zum "Digitalen Vigilantismus", der zu der Fragestellung leitet, ob das sog. "crowdsourced policing" möglicherweise ein Zukunftsmodell sein kann, um (auch) Rechtsbrechern im Internet interessensgerechter habhaft werden zu können. Ungeachtet der datenschutzrechtlichen Bedenken (hierzu Hofmann, Predictive Policing, 2020, S. 149 ff.) wird von Spranger/ Labudde mit dem Predictive Policing zudem die Analyse offener Kanäle in sozialen Netzwerken angesprochen, wobei auch auf Fehlerquellen und das damit einhergehende Risiko der Fehlinterpretation hingewiesen wird.
Der Rezensent gibt zu bedenken, dass es sich bei der an unterschiedlicher Stelle des Werkes aufgegriffenen Frage, ob sich Menschen bzw. Täter in virtuellen Welten anders verhalten als in physischen Räumen, möglicherweise um eine Scheinproblematik handelt. Tatanreize und Tatgelegenheiten, Anonymität und Mängel bei der Strafverfolgung sowie Normenkonflikte und subkulturelle Werte gibt es in beiden Lebensbereichen.
Somit bedarf es weniger einer neuen Grundlagenforschung als vielmehr einer Übertragung bzw. Anpassung gängiger kriminologischer Theorien an die digitalen Besonderheiten. In diese Richtung weist der in dem Sammelband enthaltene Beitrag von Ehlert/ Rüdiger zur Übertragbarkeit der Defensible Space Theory auf den digitalen Raum.

RD Florian Albrecht, M. A.