Alle Treffer anzeigen
Dieses Fenster schließen
Die übermittelte IP-Adresse ist unbekannt.

Inhalt der Ausgabe März 2020

 

 

Fachartikel

 

Extremismus

Antisemitismus von Extremisten in Deutschland und Europa (Foto auf der Startseite: Bernd Fuchs)
Eine aktuelle Analyse der deutschen Verfassungsschutzbehörden
Von Dr. Stefan Goertz

Hasskriminalität

Ausgrenzung, Hass und Gewalt – Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden
Ein Bericht über die Herbsttagung des BKA 2019
Von Karoline Weber

Migration

Crossing Borders: (Trans)nationale Zusammenarbeit in Zeiten großer Fluchtbewegungen
Von Dr. Verena Schmied, Jana-Andrea Frommer und Dr. Gustav Zoller

Übermittlung von Todesnachrichten

Eine Todesnachricht überbringen – Spagat zwischen Empathie und Professionalität?
Eine qualitative und quantitative Analyse der polizeilichen Ausbildung
Von Matthias Frey und Prof. Dr. Marisa Przyrembel

Berufsbild Kriminalpolizei

Commitment in der Kriminalpolizei
Ein Vergleich von Kriminalisten mit Schutz- und Bereitschaftspolizisten
Von Prof. Dr. Karl-Heinz Fittkau

Legendierte Kontrollen

Legendierte Fahrzeugkontrollen in der Reflexion von Recht und Praxis
Von Prof. Dr. Michael Soiné und Lisa Weyhrich

Strafverfahrensrecht

Die Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren
Polizeiliche Problemstellungen und rechtlichen Herausforderungen im Zuge der Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben
Teil 1: Ermittlungsverfahren gegen Erwachsene
Von Christoph Keller

Kriminalgeschichte

Linksterroristinnen aus der Bewegung 2. Juni in der Tschechoslowakei
Von Prof. Miroslav Mareš und Jakub Petlák

Kriminalistik-Schweiz

Mobilforensik
Aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen
Von Nathalie Gärtner und Patrick Wallimann

 

 

Kriminalistik-Campus

 

Zur Strafbarkeit von Waffenhändlern im Darknet wegen Tötungsdelikten
Von Ronja Losert und Prof. Dr. Sigmund Martin

Musik als Propagandawaffe – Die Wirkung von Anashîd im Kontext jihadistischer Radikalisierung
Von Katharina Grüning


 

Recht aktuell

 

Filmen von Polizeieinsätzen


Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs bei besonders schwerer Vergewaltigung

 



 

Literatur

 

Zuverlässiger Ratgeber
Kopp/Ramsauer, Verwaltungsverfahrensgesetz

 




 

 

Fachartikel

 

Antisemitismus von Extremisten in Deutschland und Europa
Eine aktuelle Analyse der deutschen Verfassungsschutzbehörden
Von Stefan Goertz
Dieser Beitrag analysiert den Themenbereich Antisemitismus von Extremisten in Deutschland und Europa auf den Ebenen 2) Phänomenbereich, Definitionen und Analysemerkmale, 3) Antisemitismus in Europa – Ergebnisse einer aktuellen Analyse der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), 4) Antisemitismus im Rechtsextremismus – Analyse der deutschen Verfassungsschutzbehörden, Antisemitismus in rechtsextremistischer Musik, 5) Antisemitismus im Islamismus – Analyse der deutschen Verfassungsschutzbehörden, historische Hintergründe des islamistischen Antisemitismus, Antisemitische Stereotype im Islamismus sowie 6) Antisemitismus im Linksextremismus und abschließend 7) Antisemitismus im türkischen Rechtsextremismus („Ülkücü“-Bewegung).

Ausgrenzung, Hass und Gewalt – Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden
Ein Bericht über die Herbsttagung des BKA 2019
Von Karoline Weber
Unter dem Titel „Innere Sicherheit weiterdenken: Ausgrenzung, Hass und Gewalt – Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden“ befasste sich die alljährliche Herbsttagung des Bundeskriminalamtes mit Ursachen, Treibern und Bekämpfungsansätzen von Hasskriminalität. In Wiesbaden trafen sich am 27. und 28.11.2019 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, aus Polizei, Justiz und Politik, um sich über die Bandbreite der Ausdrucksformen von Hass und Ausgrenzung und über ihre Erfahrungen mit Bekämpfungsstrategien auszutauschen. Unter dem Eindruck des tödlichen Angriffs auf den Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke, des Anschlags von Halle mit Toten und Verletzten und der wachsenden Zahl von Drohungen gegen Personen des öffentlichen Lebens waren die Vorträge und Diskussionen geprägt von der Dringlichkeit und dem unbedingten Bestreben, gesellschaftlichen Spaltungen und daraus entstehenden Herausforderungen in Form von Hass und Gewalt sowohl repressiv als auch präventiv zu begegnen.

Crossing Borders: (Trans) nationale Zusammenarbeit in Zeiten großer Fluchtbewegungen
Von Verena Schmied, Jana-Andrea Frommer und Gustav Zoller
Die sogenannte „Flüchtlingskrise“ 2015/16 stellte alle involvierten Akteure insbesondere durch eine über einen sehr langen Zeitraum bestehende Ungewissheit vor große Herausforderungen. Es bestanden vor allem zu Beginn der Fluchtbewegungen Informationsdefizite in Bezug auf die Anzahl ankommender Personen, den Zeitpunkt der Ankunft sowie den Ankunftsort der Personen. Hinzu kam die Unwissenheit über die Zusammensetzung sowie den Zustand der Personen, was eine entsprechende Planung und Organisation zur Versorgung, Betreuung und Unterbringung der Ankommenden erschwerte. In unzähligen Publikationen und Medienberichten wird über die Flüchtlingssituation 2015/16 und damit assoziierten Herausforderungen berichtet. Darunter sind allerdings kaum Berichte, die sich mit der Thematik der interorganisationalen oder transnationalen Zusammenarbeit als wichtige Voraussetzung zur Bewältigung der Einsatzlage beschäftigen. So handeln die medialen Berichte zur Flüchtlingssituation 2015/16 von zumeist vermeintlich spektakuläreren Themen wie Gewalt und Kriminalität gegen und von Geflüchteten. Hinzu kommt, dass auch eine wissenschaftliche Auseinandersetzung und damit einhergehende empirische Erkenntnisse zu Zusammenarbeitsformen bisher weitgehend fehlen.

Eine Todesnachricht überbringen – Spagat zwischen Empathie und Professionalität?
Eine qualitative und quantitative Analyse
Von Matthias Frey und Marisa Przyrembel
Die Übermittlung einer Todesnachricht gilt als eine der belastendsten Aufgaben im polizeilichen Handeln. Wie gut fühlen sich Studierende im gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Lage, Todesnachrichten zu überbringen und mit den Hinterbliebenen zu interagieren? Zur Beantwortung dieser Frage wurde zunächst explorativ im Screening (N = 78) festgestellt, dass diese Aufgaben Schwierigkeiten bereiten. In einer anschließenden differenzierteren Untersuchung (N = 96) zeigt sich in qualitativen Daten, dass die Befragten ein Spannungsfeld aus emotional bewusstem, respektvollem und empathischem Auftreten einerseits und Stress, Wortfindungsproblemen, Ungewissheit und Sorge um Professionalität andererseits wahrnehmen. Obzwar die Aufgaben als Herausforderung empfunden werden, zeigt sich in quantitativen Daten, dass sich die Mehrheit tendenziell beiden gewachsen sieht – der Überbringung mehr (74 %) als dem Umgang mit Hinterbliebenen (63 %).

Commitment in der Kriminalpolizei
Ein Vergleich von Kriminalisten mit Schutz- und Bereitschaftspolizisten
Von Karl-Heinz Fittkau
Kriminalisten committen stark, sie sind mit Leidenschaft Kripo. Sie identifizieren sich stärker als andere Polizisten mit ihrer Aufgabe. Oft wird von Kriminalkommissaranwärtern gesagt, dass sie ohne eine feste Verwendungszusage für die Kriminalpolizei nicht zur Polizei gegangen wären. In der vorlegten Studie bin ich der Frage nachgegangen, ob dies wirklich so ist: committen Kriminalisten stärker als andere Polizisten? Befragt wurden insgesamt 502 Mitarbeiter zweier Direktionen (Polizeivollzugsbeamte und Angestellte, vereinzelt auch Kriminalbeamte), 195 Polizeivollzugsbeamte der Bereitschaftspolizei sowie 245 Kriminalpolizisten der Berliner Polizei. Insgesamt beträgt N = 942.

Legendierte Fahrzeugkontrollen in der Reflexion von Recht und Praxis
Von Michael Soiné und Lisa Weyhrich
Legendierte Fahrzeugkontrollen sind Durchsuchungen von Personen und Sachen, bei denen die Betroffenen über die Hintergründe der Maßnahmen getäuscht bzw. nicht aufgeklärt werden1. Der Beitrag reflektiert die Rechtsprechung, die zur Beendigung der Diskussion um das Rangverhältnis zwischen Strafprozess- und Gefahrenabwehrrecht führen dürfte. Zudem werden Aspekte beleuchtet, die für die Ermittlungspraxis von Bedeutung sind.

Die Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren
Polizeiliche Problemstellungen und rechtliche Herausforderungen im Zuge der Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben Teil 1: Ermittlungsverfahren gegen Erwachsene
Von Christoph Keller
Durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung v. 10.12.2019 und das Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren v. 9.12.2019 wurden Ende 2019 bzw. zum 1.1.2020 die Richtlinie 2016/1919/EU („PKH-Richtlinie“) und die Richtlinie 2016/800/EU („Kinderrechte-Richtlinie“) in das deutsche Recht umgesetzt. Die PKH-RL ist neben der bereits in bundesdeutsches Recht umgesetzten RL 2013/48/EU v. 22.10.2013 über das Recht des Zugangs zu einem Rechtsbeistand Teil der Implementierung von Vorschriften, die innerhalb der Europäischen Union verfahrensrechtliche Mindeststandards zugunsten von Beschuldigten gewährleisten. Diese Umsetzung des Unionsrechts hat erhebliche Auswirkungen auf das polizeiliche Ermittlungsverfahren, die zweiteilig vorgestellt werden. In Teil 1 wird auf Verfahren gegen Erwachsene, in Teil 2 auf Verfahren gegen Jugendliche eingegangen.

Linksterroristinnen aus der Bewegung 2. Juni in der Tschechoslowakei
Von Miroslav Mareš und Jakub Petlák
Im Jahr 1978 wurden in der damaligen Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (ČSSR) kurzeitig drei Terroristinnen aus der Westberliner Organisation „Bewegung 2. Juni“ nach einem Anflug aus Bulgarien festgenommen. Sie wurden zuerst intensiv verhört und dann in die Hände des ostdeutschen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) übergeben. In 2018 – 2019 ermittelte die tschechische Polizei die Umstände dieses komplizierten Falles. Dank den erforschten Dokumenten aus den kommunistischen Archiven ist es möglich, diesen „blinden Fleck“ in der Geschichte des deutschen Linksterrorismus aus der tschechoslowakischen Sicht zu erklären. Dadurch werden die bisherigen Kenntnisse aus der Erinnerung- und Fachliteratur im Hinblick auf die deutschen und bulgarischen Quellen ergänzt.

Mobilforensik
Aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen
Von Nathalie Gärtner und Patrick Wallimann
Mobiltelefone sind aus Strafverfahren nicht mehr wegzudenken. Es gibt selten einen Fall, in welchem kein Mobiltelefon in irgendeiner Weise als Sachbeweis herangezogen wird. Seit der Lancierung des ersten iPhones 2007 entwickelten sich Smartphones zu komplexen technologischen Geräten. Diese rasante Entwicklung stellt die Polizei zunehmend vor Herausforderungen in der täglichen Arbeit. Es wird schwieriger, sich im „Technikdschungel“ zurechtzufinden und auf dem aktuellen Stand der Technik zu bleiben. Vorliegender Artikel soll Ermittlern, Staatsanwälten, Richtern und weiteren Anspruchsgruppen, welche sich mit digitalen Sachbeweisen beschäftigen, die technischen Grundlagen der Mobilforensik erläutern sowie die aktuellen Problemstellungen und Lösungsansätze für ausgewählte und häufig anzutreffende Herausforderungen aufzeigen.




  


 

 

 

Kriminalistik Campus

 

Redaktion: Prof. Dr. Sigmund P. Martin, LL.M. (Yale), Hochschule des Bundes, Fachbereich Kriminalpolizei, Wiesbaden
Im Rahmen einer umfangreicheren Bachelor-Thesis wurde am Fachbereich Kriminalpolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung die Strafbarkeit von Waffenhändlern untersucht, die im Darknet Schusswaffen vertreiben, mit denen später ein Tötungsdelikt begangen wird. Im Folgenden werden deren wesentliche Ergebnisse in überarbeiteter und verkürzter Fassung wiedergegeben. Dabei bildeten die Urteile dreier Landgerichte den Bezugspunkt.

Prof. Dr. Sigmund P. Martin, LL.M. (Yale), Hochschule des Bundes,
Fachbereich Kriminalpolizei, Wiesbaden


Zur Strafbarkeit von Waffenhändlern im Darknet wegen Tötungsdelikten
Von Ronja Losert, Kriminalkommissarin beim BKA, und Prof. Dr. Sigmund P. Martin, LL.M. (Yale), Hochschule des Bundes, Fachbereich Kriminalpolizei, Wiesbaden

 

Der nachfolgende Beitrag ist der überarbeitete Auszug einer Thesis, die im Bachelorstudiengang der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Kriminalpolizei – beim Bundeskriminalamt (IZ31-HSB) erstellt wurde. Die Verfasserin hat ein wissenschaftlich bislang wenig erörtertes Thema aufgegriffen und konnte mehr als überzeugend belegen, dass jihadistische Anashîd ein besonderes Potenzial als unterstützendes Medium bei Radikalisierungsprozessen haben. Die Thesis ist ein Beispiel dafür, dass sich ein Blick über den Tellerrand der klassischen Kriminalwissenschaften immer wieder lohnt. Auch scheinbar exotische Disziplinen, wie hier die Musikwissenschaft, können wertvolle Impulse für das Verständnis polizeilich relevanter Subkulturen und ihrer Codes liefern.

Guntram Scheer, ORR; Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung,
Fachbereich Kriminalpolizei, Lehrgebiet Kriminalwissenschaften, Wiesbaden


Musik als Propagandawaffe – Die Wirkung von Anashîd im Kontext jihadistischer Radikalisierung
Von Katharina Grüning



 

  


 

 

 

Recht aktuell

 

Filmen von Polizeieinsätzen
Wer dienstliche Äußerungen eines Polizeibeamten bei einem Einsatz mittels eines Mobiltelefons aufzeichnet, kann sich wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes strafbar machen.
LG Müchen I, Urt. v. 11.2.2019, 25 Ns 116 Js 165870/17

jv




Verwenden eines gefährlichen Werkzeuges bei besonders schwerer Vergewaltigung
Die Qualifikation des § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB setzt das Verwenden einer Waffe oder eines gefährlichen Werkzeugs „bei der Tat“ voraus. Letzteres ist nur gegeben, wenn der Täter zum Zeitpunkt des Verwendens der Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeuges schon den Tatentschluss gefasst hat, sexuelle Handlungen vorzunehmen oder bei sich vornehmen zu lassen.
BGH, Beschl. v. 1.10.2019, 2 StR 143/19

bb




 

  


 

 


Literatur

 

Zuverlässiger Ratgeber
Kopp/Ramsauer, Verwaltungsverfahrensgesetz, C. H. Beck Verlag 20. Aufl. 2019, 2002 S., in Leinen 65 Euro.

Der Kommentar dürfte vielen im Laufe der Jahre oder gar Jahrzehnte ein zuverlässiger Ratgeber bei Fragen aus dem Bereich des Verwaltungsverfahrensrechts geworden sein.
Anlass für die die diesjährige Neubearbeitung waren diverse Gesetzesänderungen; sie betreffen vor allem das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom November 2018. Von Änderungen betroffen ist auch der Bereich der digitalen Kommunikation und des Informationsfreiheitsrechts. Auch wenn das Verwaltungsverfahrensgesetz damit nicht grundlegend umgestaltet worden sind, werden sich die Neuregelungen auf das Verwaltungsverfahren auswirken. Darüber hinaus galt es, neue Rechtsprechung und Literatur einzuarbeiten. Das ist wie gewohnt umfassend und zuverlässig erledigt worden. In puncto Aktualität ist der Kopp/Ramsauer praktisch unschlagbar.
Zu den großen Stärken des Kommentars gehört die Einbeziehung des europäischen Rechts und die Darstellung der Verknüpfung mit den nationalen Regelungen. Beispielhaft sei hier auf die Erläuterungen zur Akteneinsicht im EU-Recht verwiesen (§ 29 Rn. 11 ff.). Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich – insbesondere für Studierende und Berufseinsteiger – die Einführungen (I – Nationales Verfahrensrecht, II – Europäisches Verwaltungsverfahrensrecht) durchzuarbeiten.
In Verwaltungs-, Gerichts- und Hochschulbibliotheken gehört er zum Pflichtinventar. Auch Studierenden an Universitäten und Fachhochschulen sei die Anschaffung nicht zuletzt angesichts des günstigen – im Vergleich zur Vorauflage unverändert gebliebenen – Preises empfohlen.

Prof. Dr. Jürgen Vahle, Bielefeld


 

   Eine Übersicht aller Ausgaben finden Sie hier.
   Im Archiv können Sie nach Stichworten suchen
   und einzelne Artikel als PDF kaufen.


KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 72. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



KRIMINALISTIK Online

 

Auf KRIMINALISTIK Online finden Sie neben den Inhaltsverzeichnissen und Editorials die Abstracts der Fachartikel. Die Leitsätze der im Heft kommentierten Rechtsprechung, meist verlinkt zu den Volltexten der Gerichtsentscheidungen, und Buchbesprechungen im Wortlaut runden das Online-Angebot ab. Unser Archiv reicht zurück bis ins Jahr 1999. Sie können es im Online- oder Print-Online-Abo nutzen oder einzelne Artikel als PDF kaufen.

KRIMINALISTIK Verlag

 

Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Das Programm des Kriminalistik Verlages finden Sie unter www.cfmueller.de/kriminalistik.

C.F. Müller GmbH 2020

KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 72. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



KRIMINALISTIK Online

 

Auf KRIMINALISTIK Online finden Sie neben den Inhaltsverzeichnissen und Editorials die Abstracts der Fachartikel. Die Leitsätze der im Heft kommentierten Rechtsprechung, meist verlinkt zu den Volltexten der Gerichtsentscheidungen, und Buchbesprechungen im Wortlaut runden das Online-Angebot ab. Unser Archiv reicht zurück bis ins Jahr 1999. Sie können es im Online- oder Print-Online-Abo nutzen oder einzelne Artikel als PDF kaufen.

KRIMINALISTIK Verlag

 

Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Das Programm des Kriminalistik Verlages finden Sie unter www.cfmueller.de/kriminalistik.

C.F. Müller GmbH 2020

KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 72. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



KRIMINALISTIK Online

 

Auf KRIMINALISTIK Online finden Sie neben den Inhaltsverzeichnissen und Editorials die Abstracts der Fachartikel. Die Leitsätze der im Heft kommentierten Rechtsprechung, meist verlinkt zu den Volltexten der Gerichtsentscheidungen, und Buchbesprechungen im Wortlaut runden das Online-Angebot ab. Unser Archiv reicht zurück bis ins Jahr 1999. Sie können es im Online- oder Print-Online-Abo nutzen oder einzelne Artikel als PDF kaufen.

KRIMINALISTIK Verlag

 

Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Das Programm des Kriminalistik Verlages finden Sie unter www.cfmueller.de/kriminalistik.

C.F. Müller GmbH 2020