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Inhalt der Ausgabe Juli 2017

 

 

Fachartikel

 

Kriminalstatistik

Das kriminalstatistische System in Deutschland
Notwendigkeit einer Optimierung
Von Prof. Dr. iur. Wolfgang Heinz



Kriminologie

Kritische Kriminalsoziologie
„Show me your hands!“
Von Werner Sohn



Internetkriminalität

Das Darknet aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden (siehe Foto auf der Startseite)
Von Prof. Dr. Helmut Fünfsinn, Georg Ungefuk und Dr. Benjamin Krause



Todesermittlungen

Suizid im Kontext familiärer Nachahmungstaten
Von Dr. Sandra Hahn und Jana Himbert



Geschichte des Salafismus

Salafismus im Spannungsfeld zwischen Glaube und Vernunft
Theologische und sozialhistorische Hintergründe
Von Dr. Michail Logvinov



Wirtschaftskriminalität

Sicherheitsrisiko Deutsche Bank
Von Dr. Wolfgang Hetzer



Justizgeschichte

Strafvollzug im NS-Staat
Justizgefangene im „totalen Krieg“
Von Dr. Peter Lutz Kalmbach



Kriminalistik Schweiz

Erfahrungen mit dem Instrument der Gefährderansprache
Befragung und Analyse am Beispiel der Kantonspolizei Zürich
Von Karin Greuter

 

 

 

 

Kriminalistik Campus

 

Rechtssätze und Erfahrungssätze: Das Verhältnis von Strafrecht und Kriminalistik
Von Hinrich de Vries

Die Videoüberwachung an Polizeidienststellen am Beispiel der Bundespolizei
Von Dr. David Parma


 

 

Recht aktuell

 

Verwendung von Daten aus Car-Sharing-Modul


Sicherstellung eines Fahrzeugs eines Intensivtäters im Straßenverkehr


Polizeiliche Wohnungsdurchsuchung bei Behördenquerulantentum

 

 

 

 




 

 

Fachartikel

 

Das kriminalstatistische System in Deutschland
Notwendigkeit einer Optimierung
Von Wolfgang Heinz
Eine rationale Kriminalpolitik bedarf sicherer empirischer Grundlagen. „Eine rationale Kriminalpolitik sollte stets auf den gegenwärtigen Stand empirisch gestützten Wissens zurückgreifen. Dies gilt für Prävention ebenso wie für Repression. Ohne gesichertes Wissen lässt sich alles irgendwie rechtfertigen. Solange also verlässliche und abgesicherte Erkenntnisse darüber fehlen, welches Problem besteht, mit welchen Mitteln und unter welchen Bedingungen die besten Ergebnisse erzielt und schädliche Nebenwirkungen am ehesten vermieden werden können, ist eine rationale Entscheidung zwischen Alternativen nicht möglich.“

Kritische Kriminalsoziologie
„Show me your hands!“
Von Werner Sohn
Die sich kritisch dünkende und zum Teil so bezeichnende Kriminologie und Kriminalsoziologie hat bekanntlich Schwierigkeiten mit einer selbstkritischen Betrachtung ihrer eigenen Methoden, Prämissen und Interpretationen. Sie bewegt sich daher zumeist in eigenen Zirkeln, tritt jedoch auch außerhalb derselben publizistisch in Erscheinung. Bei Studenten und jungen Intellektuellen trifft man auf Bewunderung, wenngleich nicht immer auf Verständnis. Praktiker sind verunsichert, wenn die dargebotenen Erkenntnisse mit den eigenen Beobachtungen geradezu durchgehend in Konflikt zu treten scheinen. Handelt es sich dabei nur um die übliche Spannung zwischen Theorie und Praxis, die jede Seite durch Übergehen der anderen aufzulösen pflegt? Das muss nicht sein. Der amerikanische Cop ruft bei einer kritischen Personenkontrolle: „Show me your hands!“ Der Kriminalist könnte dem Kriminalsoziologen entgegenrufen: „Zeige mir deine Kategorien!“ Bei zahlreichen Befragungen, die emotional stark besetzte Konstrukte wie „Fremdenfeindlichkeit“ anhand von vorgegebenen Meinungen zu erheben beanspruchen, und diese gerne auch in undurchsichtige statistische Berechnungen überführen, ist dies das Mittel der Wahl für den kritischen Praktiker.

Das Darknet aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden
Von Helmut Fünfsinn, Georg Ungefuk und Benjamin Krause
Anfang Juni 2017 nahmen das Bundeskriminalamt (BKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – den Betreiber der mit über 20 000 Mitgliedern größten deutschsprachigen Darknet-Plattform „Deutschland im Deep Web“ fest und beschlagnahmten die Server der Plattform. Damit gelang deutschen Strafverfolgungsbehörden erstmalig die Abschaltung einer ausschließlich über das Darknet erreichbaren Plattform, über die u. a. Drogen und Waffen gehandelt wurden. Das Darknet ist nicht zuletzt seit der Aufdeckung der Umstände des Attentats in München im Juli 2016 in den Blickpunkt einer breiteren Medienöffentlichkeit gerückt. Seitdem füllen Diskussionen um das „Für und Wider“ der Möglichkeiten des Darknet die mediale Diskussion. Einerseits wird darauf hingewiesen, dass hierdurch Oppositionelle in Diktaturen oder Whistleblower eine wichtige Möglichkeit haben, Überwachung und Verfolgung zu entgehen. Auf der anderen Seite betonen Strafverfolgungsbehörden, dass sich im Darknet eine Schattenwirtschaft etabliert habe, in der der Handel mit illegalen Waren und Dienstleistungen, insbesondere mit Drogen und Waffen, blühe. Mit dem folgenden Beitrag soll das Phänomen Darknet, das aktuelle Kriminalitätslagebild in diesem Bereich, die Entwicklungen, aber auch die Möglichkeiten und Grenzen für die Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden dargestellt werden.

Suizid im Kontext familiärer Nachahmungstaten
Von Sandra Hahn und Jana Himbert
„Entscheidet sich ein Kind freiwillig sein Leben zur Unzeit zu beenden, wird der Sinn des Lebens aus der Sicht der Eltern, (…) absolut in Frage gestellt“ (Hefner 2000: 9). In diesem Zusammenhang entstehende Schuldgefühle können dazu führen, dass die Eltern den gleichen Weg wie ihre Kinder wählen. Diese Problematik stellt den Ausgangspunkt dieses Artikels dar, innerhalb welchem drei einzelne Suizide einer Familie in einem Zusammenhang betrachtet werden. Demnach ist auch für die eingesetzten Polizeibeamten eine erhöhte Aufmerksamkeit und im Hinblick auf die Hinterbliebenen geboten. Eventuell wird die Einleitung und Präventionsmaßnahmen erforderlich.

Salafismus im Spannungsfeld zwischen Glaube und Vernunft
Theologische und sozialhistorische Hintergründe
Von Michail Logvinov
Die Geschichte der sich in der Tradition der Salaf wähnenden sunnitischen Orthopraxie wird zunehmend durch das Prisma der salafistischen Bestrebungen in Europa und der barbarischen Taten des I. S. wahrgenommen. Dieser Beitrag wirft einen von der versicherheitlichten Perspektive befreiten Blick auf die Entwicklungslinien und Hauptthemen der so genannten Salafiyya.

Sicherheitsrisiko Deutsche Bank
Von Wolfgang Hetzer
Die Deutsche Bank ist das nach Bilanzsumme und Mitarbeiterzahl größte Kreditinstitut Deutschlands, das Flaggschiff sowohl der deutschen Finanzbranche als auch der gesamten deutschen Wirtschaft. Aber: Geldwäsche in Russland, Hypothekenschwindel in den USA, Steuertricksereien im Heimatmarkt sind u. a. Vorgänge, welche die Frage aufwerfen, ob das bedeutendste Geldhaus in Deutschland nicht nur zu groß ist, um pleitegehen zu können, sondern auch zu kompliziert, um ordentlich geführt zu werden.

Strafvollzug im NS-Staat
Justizgefangene im „totalen Krieg“
Von Peter Lutz Kalmbach
Zwischen 1933 und 1945 waren hunderttausende Menschen in Gefängnissen, Zuchthäusern und Straflagern der nationalsozialistischen Justizverwaltung inhaftiert gewesen, Zehntausende kamen ums Leben. Mit der Kapitulation am 8. Mai 1945 hatte sich dieses Vollzugssystem nahezu aufgelöst; Teile dieses Apparates existierten noch einige Monate unter Aufsicht der westlichen Alliierten weiter, bis es sich schließlich, im Herbst 1945, vollständig durch neue, sich in den Besatzungszonen etablierende Strafvollzugsorganisationen auflöste.

Erfahrungen mit dem Instrument der Gefährderansprache
Befragung und Analyse am Beispiel der Kantonspolizei Zürich
Von Karin Greuter
Das präventivpolizeiliche Instrument der Gefährderansprache stellt für die Polizei eine Möglichkeit dar, Gewaltverbrechen zu verhindern. In einem persönlichen Gespräch ausserhalb der geltenden Bestimmungen der Strafprozessordnung spricht ein Polizist mit einem potenziellen Täter. Im Rahmen der Diplomarbeit im Nachdiplomstudiengang Kriminologie an der Universität Bern erfolgte eine sowohl theoretische als auch praktische Auseinandersetzung mit der Thematik der Gefährderansprache. Anhand von Experteninterviews mit Polizisten der Kantonspolizei Zürich, welche routiniert Gefährderansprachen durchführen, wurden die noch jungen Erfahrungen mit dem Instrument der Gefährderansprache beleuchtet und hinsichtlich deren Stärken und Schwächen analysiert.


  


 

 

Kriminalistik Campus

 

Redaktion:
Carl-Ernst Brisach, Direktor beim BKA a.D.

Seit 2008 existiert an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg der Studiengang „Naturwissenschaftliche Forensik“ (siehe auch den Bericht in Kriminalistik 2009, S. 550). Der Schwerpunkt des Studiums liegt in der Vermittlung von Kompetenzen für die forensische Laborarbeit einschließlich der Qualitätssicherung. Außerdem erhalten die Studenten eine Einführung in die Tatortarbeit durch Mitarbeiter der kriminaltechnischen Untersuchungsstelle des Polizeipräsidiums Bonn und sie werden von Staatsanwälten und Richtern mit dem juristischen Alltagsgeschäft vertraut gemacht. Der Text von Hinrich de Vries dokumentiert eine Vorlesung zum Verhältnis von Kriminalistik und Strafrecht. Was unter „Kriminalistik“ zu verstehen ist, wird unter Fachleuten kontrovers diskutiert. Nach Artkämper ist Kriminalistik „… die Wahrheitserforschung mit Mitteln der Wissenschaft und allgemein anerkannten Erfahrungssätzen zum Zwecke der Sachverhaltsaufklärung im Strafrecht …“ (der kriminalist 2013, Heft 2, S. 24). Aus der strafrichterlichen Perspektive ist dieser Definition zuzustimmen, auch wenn dabei die Kriminalprävention und die Kriminalstrategie unberücksichtigt bleiben.
Der Begriff des Erfahrungssatzes ist nicht nur beim Indizienbeweis von zentraler Bedeutung. Die unterschiedliche Funktionsweise von Erfahrungssätzen und Rechtssätzen ermöglicht eine klare Grenzziehung zwischen Kriminalistik und Strafrecht. Diese Abgrenzung ist notwendig, um der Kriminalistik einen eigenständigen Wissenschaftsbereich zuweisen zu können. Warum das so ist, erläutert Dr. David Parma in seinem Beitrag an einem scheinbar trivialen Beispiel aus dem Verkehrsstrafrecht.
Carl-Ernst Brisach

Rechtssätze und Erfahrungssätze: Das Verhältnis von Strafrecht und Kriminalistik
Von Hinrich de Vries, Vorsitzender Richter am Landgericht Bonn und Lehrbeauftragter an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, Fachbereich Angewandte Naturwissenschaften
Die Kriminalistik ist eine spannende Profession, weil in ihr die Erkenntnisse fast aller anderen Wissenschaften verwertet werden. Darüber hinaus fließt auch die allgemeine Lebenserfahrung in die Beweiswürdigung ein. Der Kriminalist benutzt somit wissenschaftliches und lebenspraktisches Erfahrungswissen. Die Verwertung dieses Wissens erfolgt in der unbewussten oder expliziten Formulierung von Erfahrungssätzen. Das dabei verfolgte Ziel ist der Nachweis einer Straftat. Erfahrungssätze werden mit den Strafnormen in einer spezifischen Weise verknüpft. In dem Artikel wird diese Gemengelage am Beispiel des § 316 StGB („Trunkenheit im Verkehr“) näher erläutert. Diese Vorschrift ist rechtlich nur scheinbar einfach. Tatsächlich gibt es bei der Anwendung dieser Norm vielfältige Probleme, die für das Verständnis der Kriminalistik elementar sind.

Die Videoüberwachung an Polizeidienststellen am Beispiel der Bundespolizei
Von Dr. David Parma, Bundespolizeidirektion München (derzeit Masterstudiengang „Öffentliche Verwaltung - Polizeimanagement“ an der DHPOL)
Die Videoüberwachung im Außen- sowie Innenbereich von Polizeidienststellen stellt besondere datenschutzrechtliche Anforderungen an die Umsetzung. Besonders die Videoüberwachung der Gewahrsamsräume ist von erheblicher praktischer Bedeutung. Ebenso sind an die Videoüberwachung der Räumlichkeiten, die auch überwiegend von Beschäftigten der Polizei genutzt werden (z. B. Wachräume mit Publikumsverkehr), erhöhte Anforderungen zu stellen. Der Beitrag gibt eine Übersicht über Rechtsgrundlagen und besondere datenschutzrechtliche Probleme der Videoüberwachung von Polizeidienststellen am Beispiel der Bundespolizei einschließlich einer Skizzierung der landesrechtlichen Parallelvorschriften.

 

 

  

  


 

 

Recht aktuell

 

Verwendung von Daten aus Car-Sharing-Modul
Die Log-Daten aus dem Steuerungsgerät eines Mietwagens – das sämtliche Informationen, auch die GPS-Daten zur jeweiligen Fahrt (sog. Car-Sharing-Modul) speichert – sind in einem Strafverfahren als Beweismittel verwertbar.
LG Köln, Urt. v. 23.5.2016
1 13 Kls 34/15
jv



Sicherstellung eines Fahrzeugs eines Intensivtäters im Straßenverkehr
Begeht ein Fahrzeughalter zahlreiche Verkehrsverstöße, insbesondere Verkehrsstraftaten, so ist die Polizei befugt, sein Fahrzeug zur Gefahrenabwehr sicherzustellen.
VG Köln, Beschl. v. 6.2.2017
20 L 3178/16
jv



Polizeiliche Wohnungsdurchsuchung bei Behördenquerulanten
1. Die Behinderung behördlicher (hier: polizeilicher) Tätigkeit kann die öffentliche Sicherheit i. S. des Polizei- und Ordnungsrechts tangieren.
2. Durch eine Vielzahl von E-Mails kann der Dienstbetrieb einer Behörde beeinträchtigt werden.
3. Die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung zwecks Beschlagnahme von Computern und Routern zur Unterbindung einer E-Mail-“Flut“ muss dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Zu prüfen ist insbesondere, ob auf Empfängerseite technische (Abwehr-) Maßnahmen möglich sind.

OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23.8.2016
Az. 11 W 79/16; 11 W 79/16 (Wx)
jv


 

   Eine Übersicht aller Ausgaben finden Sie hier.
   Im Archiv können Sie nach Stichworten suchen
   und einzelne Artikel als PDF kaufen.


KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 70. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



KRIMINALISTIK Online

 

Auf KRIMINALISTIK Online finden Sie neben den Inhaltsverzeichnissen und Editorials die Abstracts der Fachartikel. Die Leitsätze der im Heft kommentierten Rechtsprechung, meist verlinkt zu den Volltexten der Gerichtsentscheidungen, und Buchbesprechungen im Wortlaut runden das Online-Angebot ab. Unser Archiv reicht zurück bis ins Jahr 1999. Sie können es im Online- oder Print-Online-Abo nutzen oder einzelne Artikel als PDF kaufen.

KRIMINALISTIK Verlag

 

Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde bereits 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Zum Programm des Kriminalistik Verlages geht es hier: www.cfmueller.de/kriminalistik.

KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 70. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



KRIMINALISTIK Online

 

Auf KRIMINALISTIK Online finden Sie neben den Inhaltsverzeichnissen und Editorials die Abstracts der Fachartikel. Die Leitsätze der im Heft kommentierten Rechtsprechung, meist verlinkt zu den Volltexten der Gerichtsentscheidungen, und Buchbesprechungen im Wortlaut runden das Online-Angebot ab. Unser Archiv reicht zurück bis ins Jahr 1999. Sie können es im Online- oder Print-Online-Abo nutzen oder einzelne Artikel als PDF kaufen.

KRIMINALISTIK Verlag

 

Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde bereits 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Zum Programm des Kriminalistik Verlages geht es hier: www.cfmueller.de/kriminalistik.

KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 70. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



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Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde bereits 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Zum Programm des Kriminalistik Verlages geht es hier: www.cfmueller.de/kriminalistik.