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Inhalt der Ausgabe April 2018

 

Fachartikel

 

 

IT-Forensik

Häuser mit Smart Home Technologie als Ziele von Einbrechern
Von Tim Tecklenborg und Prof. Dr. Alexandra Stupperich

Vernetzte Fahrzeuge: Neue Ermittlungsansätze im Strafverfahren
Von Tobias Grabowski

Islamistischer Terrorismus

Selbstmordattentate als rationale Handlung?
Implikationen der ökonomischen Theorie der Kriminalität und Auswirkungen auf die Terrorismusbekämpfung
Von Prof. Dr. Stefan Behringer

Extremismus

Reichsbürger und Selbstverwalter als Zielgruppe für bestehende Ausstiegsprogramme?
Von Verena Fiebig

Rechtsextremismus

Transformationserfahrungen als Voraussetzung rechtsextremer Mobilisierungserfolge in Sachsen und Tschechien
Von Mgr. Ina Schmidt und Prof. JUDr. Miroslav Mareš

Arzneimittelkriminalität/Doping

Arzneimittelkriminalität – eine unbekannte Bedrohung der Bevölkerung?
Teil II: Medikamenten- und Potenzmittelhandel und Dunkelfeldergebnisse
(Fortsetzung aus Kriminalistik 3/2018, S. 139-146)
Von Prof. Dr. Karlhans Liebl

Fahndung und Ermittlung

Erfassen von Kfz-Kennzeichen in Deutschland mit Blick nach Österreich
Kennzeichenerfassung, Verkehrsüberwachungsfotos und Mauterhebung für (mögliche) Fahndungs- und Ermittlungszwecke (Foto auf der Startseite: Peshkova/Shutterstock.com)
Von Ernst Hunsicker

Kriminalistik Österreich

Die Finanzpolizei in Österreich
Von Prof. (FH) Dr. Helmut Siller

Kriminalistik Schweiz

Cannabis Typisierung – Differenzierung auf der Straße
Betäubungsmitteluntersuchung – zuverlässiger Schnelltest für die Front und das Labor
Von Markus Schläpfer

 

 

 




 

 

 

Kriminalistik Campus

 

Illegale chinesische Prostitution in Deutschland – Daten, Analysen und Auswertungsstand
Von Christian Westphal

Vereinigungsbegriff „light“ – Zum reformierten § 129 StGB 269

Von Prof. Dr. Sigmund P. Martin

 

 




 

 

Recht aktuell

 

Kein Anfangsverdacht bei anonymer Anzeige


Anstiftung zur falschen Selbstbezichtigung einer Verkehrsordnungswidrigkeit


Zur Erforderlichkeit eines Schusswaffeneinsatzes bei Notwehr

 

 

 




 

 

Fachartikel

 

Häuser mit Smart Home
Technologie als Ziele von Einbrechern
Von Tim Tecklenborg und Alexandra Stupperich
Während bislang bei der (kriminaltechnischen) Spurensuche bei Einbruchsdelikten hauptsächlich auf mechanische Veränderungen fokussiert wurde, werden im Zeitalter der Digitalisierung zukünftig auch Aspekte der IT-Forensik zu berücksichtigen sein. Smart Home Technologie zählt neben der künstlichen Intelligenz (KI) zu den Technologien der Zukunft. Hauselektronik mittels einfacher Befehle aus der Ferne, zum Beispiel mittels eines Smartphone, zu kontrollieren bzw. zu programmieren, ist zwar bequem, bietet jedoch auch ungebetenen Gästen neue Möglichkeiten, sich Zutritt zu verschaffen. In diesem Artikel sollen zunächst die Schwachstellen sowohl kabelloser als auch kabelgebundener Systeme, sowie die typischen Vorgehensweisen der Angreifer dargestellt werden. Abschließend wird auf die Sicherung der digitalen Spuren eingegangen und einige Präventionsmöglichkeiten erläutert. Während bislang beim Einbruchsschutz hauptsächlich auf mechanische Hemmmechanismen fokussiert wurde, werden in Zeiten zunehmender Digitalisierung zukünftig auch Aspekte der IT-Forensik zu berücksichtigen sein.

Vernetzte Fahrzeuge: Neue Ermittlungsansätze im Strafverfahren?
Von Tobias Grabowski
In modernen Fahrzeugen sind große Mengen an Daten aus Navigation, Mobilfunktechnik und andere Applikationen zu finden. Insbesondere die per Mobilfunk aus den Fahrzeugen übertragenen Daten können bei polizeilichen Ermittlungen von besonderem Interesse sein. Dabei ist die Fahrzeugforensik ein Teilbereich der digitalen Forensik, welcher (erst) in der jüngsten Vergangenheit viel Aufmerksamkeit erfährt, doch sicher noch lange nicht zu den Standardmethoden forensischer Ermittlungen zählt. Die Zulassungen vernetzter Fahrzeuge (sog. connected cars) steigen jährlich an. Nicht nur vor dem Hintergrund der Einführung des eCall-Systems, welches ab 2018 in der gesamten Europäischen Union (EU) verpflichtend eingeführt wird, kann vorhergesagt werden, dass dieser Trend nicht abreißen wird. Die unaufhaltsame Zunahme sog. embedded systems in Fahrzeugen macht heutzutage eine intensive Befassung mit der Thematik unumgänglich. Die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz hat die Relevanz von Daten in bzw. aus Fahrzeugen frühzeitig erkannt und bereits seit längerer Zeit Arbeitsschwerpunkte im Bereich der Fahrzeugforensik gesetzt. Vermittelten Brummer/Hoch in der Kriminalistik 2017, 643 ff. einen Überblick über die verschiedenen potentiell beweiserheblichen Daten in bzw. aus Fahrzeugen, stellt der vorliegende Beitrag Ermittlungsansätze heraus, die speziell durch die in vernetzten Fahrzeuge verbauten Infotainmentsysteme generiert werden.

Selbstmordattentate als rationale Handlung?
Implikationen der ökonomischen Theorie der Kriminalität und Auswirkungen auf die Terrorismusbekämpfung
Von Stefan Behringer
In vielen Beiträgen werden Selbstmordattentäter als irrational charakterisiert. Diese Charakterisierung impliziert, dass präventive Maßnahmen nicht oder nur schwer realisierbar sind. Überträgt man die ökonomische Theorie der Kriminalität auf Selbstmordattentäter unterstellt man auch für diese Tätergruppe hier ein rationales Kalkül, das zum Ausführen der Tat führt. Welcher Nutzen sich für präsumtive Attentäter ergeben und welche Maßnahmen man nutzenreduzierend einleiten kann, ist Gegenstand des folgenden Aufsatzes.

Reichsbürger und Selbstverwalter als Zielgruppe für bestehende Ausstiegsprogramme?
Von Verena Fiebig
Die Reichsburger‑ und Selbstverwalterideologie stellt keine homogene Bewegung dar. Ihre Anhänger können in unterschiedliche Gruppen eingeteilt werden, die sich hinsichtlich einzelner Ideologiefragmente und daraus resultierenden Handlungen unterscheiden. Die Autorin zeigt auf der Grundlage einer Begriffsbestimmung und des aktuellen Forschungsstands die Verbindungen zum Rechtsextremismus auf und befasst sich anschließend mit der Frage, ob Reichsbürger und Selbstverwalter als Zielgruppe in bestehende staatliche oder zivilgesellschaftliche Ausstiegsprogramme integriert werden können. Dabei stützt sich ihre Arbeit auf die Einordung der Reichsburger‑ und Selbstverwalterideologie in eine Typologie von Ausstiegsprogrammen und beleuchtet Herausforderungen und Anpassungsmöglichkeiten für die individuelle Programmausgestaltung.

Transformationserfahrungen als Voraussetzung rechtsextremer Mobilisierungserfolge in Sachsen und Tschechien
Von Ina Schmidt und Miroslav Mareš
Der folgende Aufsatz beschreibt die Entwicklung jugendlicher rechtsextremer Subkulturen in Sachsen und Tschechien in den Jahren 1987 bis 2002, eine Zeitspanne, in der beide Staaten mit der politischen, sozialen und gesellschaftlichen Transformation konfrontiert waren. Von den Anfängen der rechtsextremen Kultur mit den Skinheads, die eine Form des Protestes gegen die autoritäre Regierungsform darstellten, über die Ausdifferenzierung dieser Jugendkultur bis hin zu der strammeren Organisation in Parteien wird die Entwicklung in Sachsen und Tschechien vergleichend beschrieben und analysiert. Dabei wird sowohl auf Gemeinsamkeiten als auch auf Unterschiede und deren Ursachen bzw. Auswirkungen eingegangen.

Arzneimittelkriminalität – eine unbekannte Bedrohung der Bevölkerung?
Teil II: Medikamenten‑ und Potenzmittelhandel und Dunkelfeldergebnisse
(Fortsetzung aus Kriminalistik 3/2018, S. 139-146)
Von Karlhans Liebl
Medikamentenbestellungen, die bei der Projektplanung als ein Hauptanteil des illegalen Medikamentenhandels – mit Schwerpunkt „Internet“ – angesehen wurden, spielten in der Untersuchung mit einem Anteil von 11 % bei den in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassten Fällen und nur noch 5,5 % bei den Zoll-Verfahren eine eher untergeordnete Rolle. Die Untersuchungen zeigten weiter, dass zumeist auf Angebote auf Internetseiten zurückgegriffen wurde. Bestellungen von Potenzmitteln wurden überwiegend über das Internet abgewickelt, der Anteil lag bei 60 %. Die Dunkelfelduntersuchungen erbrachten keine eindeutigen Hinweise auf ein großes Dunkelfeld. Es gab jedoch zahlreiche Hinweise auf bedenkliche Medikamentenkäufe. Hochgerechnet auf die Wohnbevölkerung in Deutschland kommt man auf ca. 250.000 solcher Bestellungen pro Jahr. Produktfälschungen über den Versandhandel lagen bei 250.000 bis 500.000 Sendungen pro Jahr.

Erfassen von Kfz-Kennzeichen in Deutschland mit Blick nach Österreich
Kennzeichenerfassung, Verkehrsüberwachungsfotos und Mauterhebung für (mögliche) Fahndungs- und Ermittlungszwecke
Von Ernst Hunsicker
Kfz-Kennzeichen, die in unterschiedlichen Rechtsgebieten (Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Erforschung von Ordnungswidrigkeiten) erfasst werden, dienen – selbst wenn sie vom Ursprung her eine andere Zielrichtung verfolgen wie Verkehrsüberwachungsfotos – Fahndungs- und Ermittlungszwecken nach Personen und/oder Sachen. Allerdings besteht in Deutschland Rechtsunsicherheit bei der Kennzeichenerfassung auf der Grundlage der Gefahrenabwehrgesetze (PolG, SOG, PAG etc.) des Bundes und der Bundesländer, weil die spezifischen Eingriffsbefugnisse gänzlich fehlen oder unterschiedlich ausgeprägt sind. Deshalb werden von kompetenter Seite einheitliche Sicherheitsstandards zur Gefahrenabwehr nicht nur bei der Kennzeichenerfassung gefordert.

Die Finanzpolizei in Österreich
Von Helmut Siller
Im Oktober 2017 titelte eine österreichische Tageszeitung: „17 illegale Arbeiter am Semmeringer Hotel Panhans aufgegriffen, Großrazzia der Finanzpolizei“. Die Finanzpolizei habe bei einer Baustellen-Razzia am „Grand Hotel Panhans“ 17 illegal Beschäftigte angetroffen. Die Arbeiter seien Ukrainer gewesen und hätten über keine Aufenthalts‑ und Arbeitsbewilligung verfügt und auch sonst keine Dokumente bei sich gehabt. Dahinter stehe ein „Netzwerk an Scheinfirmen“. Bei der Razzia seien Vertreter von sechs Sub-Unternehmen angetroffen worden. Immer wieder schreitet die Finanzpolizei gegen illegal Beschäftigte auf Großbaustellen ein. Sie ist eine Einheit, die nichts mit der „eigentlichen“ Polizei in Österreich zu tun hat, denn sie besteht aus Finanzfahndern, und sie hat Behördenfunktion.

Cannabis Typisierung – Differenzierung auf der Strasse
Betäubungsmitteluntersuchung – zuverlässiger Schnelltest für die Front und das Labor
Von Markus Schläpfer
Cannabis ist das in der Schweiz am häufigsten konsumierte illegale Betäubungsmittel. Jeder 4. Schweizer Einwohner hat zumindest einmal im Leben Cannabis zur Entspannung oder als Halluzinogen konsumiert.
Seit Ende 2016 macht sich ein neuer Trend breit – der Konsum von Industrie‑ bzw. „CBD-Hanf“. Da dieser weitestgehend legale Industriehanf visuell und olfaktorisch nicht von betäubungsmittelrechtlich gelistetem Drogenhanf unterschieden werden kann, ergibt sich ein ganz neues Problem für den Vollzug.



  


 

 

Kriminalistik Campus

 

Redaktion: Carl-Ernst Brisach, Direktor beim BKA a.D.

Der folgende Aufsatz enthält Auszüge einer Abschlussarbeit im Rahmen des dreijährigen Studiengangs des gehobenen Kriminaldienstes beim BKA der Hochschule des Bundes, Fachbereich Kriminalpolizei in Wiesbaden. Zur Erstellung der Arbeit wurden Interviews mit verschiedenen polizeilichen Experten geführt, denen Diskretion und Vertraulichkeit ihrer Daten und Angaben zugesichert wurde. Des Weiteren wurden Daten aus internen Auswerte-bzw. Falldateien sowie Fallakten von Staatsanwaltschaften ausgewertet, deren Inhalt als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch‑ (VS-NfD)“ eingestuft wurde. Da die einstufungswürdigen Inhalte im vorliegenden Aufsatz selbstverständlich nicht berücksichtigt werden konnten, einigten sich der Verfasser, der Betreuer der Thesis und die Redaktion des Kriminalistik-Campus darauf, aus polizeitaktischen Gründen auf die Quellenangaben (Namen, Ortsangaben, Literaturverzeichnis, Fußnoten sowie Anlagen) zu verzichten. Im Gegenzug wird durch die auszugsweise Verwendung geeigneter O-Töne ein seltener und besonders interessanter Einblick in die kriminalpolizeiliche Auswertung und Sachbearbeitung gewährt. Insgesamt ist es dem Verfasser gelungen, eine umfassende Phänomenologie auszuarbeiten und darzulegen, warum chinesisch dominierte Prostitution – wenn überhaupt – nur als Randerscheinung des Rotlichtmilieus wahrgenommen wird. Wieder mal liegt der Schlüssel zur Durchdringung der hier festzustellenden Modi operandi in der interkulturellen Kompetenz. In diesem Sinne soll die Lektüre des Aufsatzes auch ein wenig dazu beitragen, die „Die Welt der Suzie Wong“ in Deutschland zu erschließen und kriminalwissenschaftlich zu entmystifizieren.

Guntram Scheer
Bundeskriminalamt Wiesbaden/Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Kriminalpolizei im BKA (IZ31-HSB), Lehrgebiet Kriminalwissenschaften guntram.scheer@bka.bund.de


Illegale chinesische Prostitution in Deutschland – Daten, Analysen und Auswertungsstand
Von Christian Westphal, Kriminalkommissar im BKA


Vereinigungsbegriff „light“ – Zum reformierten § 129 StGB
Von Prof. Dr. Sigmund P. Martin, LL.M. (Yale), Wiesbaden

 

 

  


 

 
 

Recht aktuell

 

Kein Anfangsverdacht bei anonymer Anzeige
1. Eine anonyme Anzeige reicht in der Regel nicht aus, um einen Anfangsverdacht zu begründen.
2. Es ist mit der Rechtsordnung und dem Wertesystem der Bundesrepublik Deutschland nicht vereinbar, wenn allein aufgrund einer anonymen Behauptung Durchsuchungen bei bislang völlig unbescholtenen Bürgern erfolgen. Insoweit ist auch die Unschuldsvermutung zu beachten.

LG Augsburg, Beschl. v. 12.9.2017
1 Qs 339/17
jv



„Anstiftung“ zur falschen Selbstbezichtigung einer Verkehrsordnungswidrigkeit
Die Bestimmung einer anderen Person zu einer straflosen Selbstbezichtigung bezüglich einer Ordnungswidrigkeit ist – ohne Hinzutreten weiterer, eine Tatherrschaft begründender Umstände – mangels teilnahmefähiger Haupttat als straflose Anstiftung und nicht als falsche Verdächtigung in mittelbarer Täterschaft zu qualifizieren.
OLG Stuttgart, Beschl. v. 7.4.2017 – 1 Ws 42/17
jv


Zur Erforderlichkeit eines Schusswaffeneinsatzes bei Notwehr
1. Eine in einer Notwehrlage verübte Tat ist gem. § 32 Abs. 2 StGB gerechtfertigt, wenn sie zu einer sofortigen und endgültigen Abwehr des Angriffs führt und es sich bei ihr um das mildeste Abwehrmittel handelt, das dem Angegriffenen in der konkreten Situation zur Verfügung steht.
2. Auch der sofortige, das Leben des Angreifers gefährdende Einsatz einer Waffe kann durch Notwehr gerechtfertigt sein.
3. Die angegriffene Person muss nicht auf weniger gefährliche Verteidigungsmittel zurückgreifen, wenn deren Abwehrwirkung unzweifelhaft ist und ihm nicht genügend Zeit zur Abschätzung der Lage zur Verfügung steht.
4. In der Regel ist die angegriffene Person gehalten, den Gebrauch der Waffe zunächst anzudrohen oder – wenn möglich – vor dem tödlichen Schuss einen weniger gefährlichen Waffeneinsatz zu versuchen. Eine sofortige Schussabgabe durch die angegriffene Person kann aber gerechtfertigt sein, wenn nur sie die sichere Gewähr gebietet, einen potenziell tödlichen Angriff (insbesondere durch Einsatz einer Schusswaffe) zu unterbinden.
BGH, Urt. v. 13. 9. 2017 – 2 StR 188/17
jv


 

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KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

Bereits im 72. Jahr erscheint KRIMINALISTIK als Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis. Sie behandelt monatlich Themen wie Kriminalpolitik, Kriminologie, Kriminaltechnik, Strafrecht, Polizeiliche Aus- und Fortbildung sowie Rechtsmedizin. Die Rubriken Recht Aktuell und Literatur sowie die Redaktionen Schweiz, Österreich und KRIMINALISTIK-Campus runden den Inhalt ab.



KRIMINALISTIK Online

 

Auf KRIMINALISTIK Online finden Sie neben den Inhaltsverzeichnissen und Editorials die Abstracts der Fachartikel. Die Leitsätze der im Heft kommentierten Rechtsprechung, meist verlinkt zu den Volltexten der Gerichtsentscheidungen, und Buchbesprechungen im Wortlaut runden das Online-Angebot ab. Unser Archiv reicht zurück bis ins Jahr 1999. Sie können es im Online- oder Print-Online-Abo nutzen oder einzelne Artikel als PDF kaufen.

KRIMINALISTIK Verlag

 

Die Zeitschrift KRIMINALISTIK erscheint im gleichnamigen Verlag. Er wurde 1926 gegründet und bietet Fachliteratur für die kriminalistische Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Die Schwerpunkte der Buchreihe Grundlagen der Kriminalistik liegen auf den Gebieten Kriminalistik, Polizeipraxis, Kriminologie, Recht, öffentliche und private Sicherheit. Das Programm des Kriminalistik Verlages finden Sie unter www.cfmueller.de/kriminalistik.

KRIMINALISTIK Zeitschrift

 

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