Spice und vergleichbare Produkte

Harmlose Kräutermischungen oder raffinierte Strategie für neue gefährliche Produkte auf dem Rauschgiftmarkt?

63. Jg. 2009, S. 131

Abstrakt: Kräutermischungen werden schon seit mehreren Jahren über Internetshops sowie Head- und Smartshops verkauft. Doch was genau verschaffte der "Modedroge Spice" so viel Aufmerksamkeit und Popularität? Was genau verbirgt sich hinter der Kräutermischung "Spice", mit der sich verschiedene Behörden und Institutionen, aber auch die Medien seit Wochen beschäftigen? Welche besonderen Herausforderungen bestehen bei der kriminaltechnischen Untersuchung, bei der strafrechtlichen Würdigung sowie bei der Umsetzung in der polizeilichen Praxis? Welche zukünftigen Entwicklungen sind für dieses neue Phänomen auf dem Rauschgiftmarkt zu erwarten?

Europäische Sicherheit im 21. Jahrhundert

Prävention: Grundlagen, Strategie und Technologie/Ein Bericht vom 12. Europäischen Polizeikongress in Berlin

63. Jg. 2009, S. 138

Abstrakt: Globalisierung und Internationalisierung der Kriminalität fordern Politik und Strafverfolgungsorgane mehr denn je. Es gilt, eine ausgewogene Balance zwischen größtmöglicher Freiheit sowie innerer und äußerer Sicherheit zu finden. Dabei sind lokale nationale Konzepte genauso bedeutend wie europäische und weltweite Kooperationsformen. Im Rahmen des 12. Europäischen Polizeikongresses, der am 10. und 11. Februar 2009 in BCC am Alexanderplatz in Berlin stattfand, erfolgte eine gründliche Bestandsaufnahme mit konkreter Zukunftsausrichtung. Hochkarätige Referenten und Gäste aus Politik, Wirtschaft, Polizei und Justiz sorgten für zwei informative Tage. Wie ein roter Faden zogen sich Plädoyers für mehr Europa im Bereich Sicherheit durch die Tagung. Der Spagat könnte gelingen: Nationale Souveränität bewahren und grenzüberschreitende Kooperation stärken.

Organisierte Kriminalität

Kein nationales, ein gesamteuropäisches Phänomen - Thesen zu einer rhetorischen Frage/Fachforum beim 12. Europäischen Polizeikongress in Berlin am 10./11.2.2009

63. Jg. 2009, S. 142

Autor/en:

Gatzke, Wolfgang

Stichwort(e):

Organisierte Kriminalität, Fachforum beim Polizeikongress in Berlin Polizeikongress 2009, Europäische Sicherheit im 21. Jahrhundert Polizeikongress 2009, Fachforum über Organisierte Kriminalität Polizeikongress 2009, Tagungsbericht

Qualitätsanforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung

63. Jg. 2009, S. 145

Praxisbezogenes Hochschulstudium

Grundbedingung für eine professionelle Aufgabenwahrnehmung im Polizeivollzugsdienst

63. Jg. 2009, S. 149

Abstrakt: Bundesweit wird immer wieder über die Qualität der Polizeiausbildung diskutiert. Dabei besteht zunächst weitgehende Einigkeit in der Einschätzung, dass die Anforderungen des vollzugspolizeilichen Alltags heute deutlich mehr als Fachkenntnisse voraussetzen. Bei sich ständig wandelnden sozialen, wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen, einer modifizierten Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger an das staatliche Dienstleistungsangebot, der fortschreitenden Europäisierung sowie aufgrund immer komplexer werdender Regelwerke wird vielmehr von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erwartet, dass sie neben fachlichen auch umfassende soziale, persönliche und methodische Kompetenzen besitzen. Sie müssen bereit und in der Lage sein, sich rasch und flexibel auf neue Herausforderungen einzustellen, um im Bedarfsfall auch unbekannte oder neu entstehende Problemstellungen in kürzester Zeit rational durchdringen und strukturell aufbereiten zu können.

Pädosexuelle Kriminalität

Grundlagen zur Verhütung von Straftaten/Teil 1: Phänomenologie und Recht

63. Jg. 2009, S. 153

Abstrakt: Pädosexuelle Straftaten gehören zu einem Kriminalitätsbereich, in dem Mythen, falsche Annahmen und fehlende Informationen die Entwicklung wirkungsvoller Präventionskonzepte häufig erschweren. Der erste Teil des Beitrags in diesem Heft beleuchtet das Phänomen Pädosexualität und geht insbesondere auf die verschiedenen Tätergruppen ein, deren unterschiedliche Intention zur Begehung pädosexueller Straftaten auch unterschiedliche Maßnahmen zur Verhütung und Verfolgung erforderlich machen. Im zweiten Teil in der kommenden Ausgabe werden bereits bestehende niedersächsische Präventionsansätze zur Verhinderung pädosexueller Kriminalität beschrieben und Möglichkeiten zur Optimierung und Ausweitung dieser Maßnahmen aufgezeigt.

Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch polizeiliche Beschlagnahme eines Films

63. Jg. 2009, S. 160

Rechtsprechung: VGH Baden-Württemberg vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 -

Lagebedingter Erstickungstod - Positionale Asphyxie - bei polizeilichen Maßnahmen

63. Jg. 2009, S. 161

Abstrakt: Todesfälle im Zusammenhang mit polizeilichen Fixierungs- und Transportmaßnahmen bei hochgradig erregten (exzitierten) Personen treten auch in Deutschland gelegentlich auf und werden in der Literatur diskutiert . Mitunter kommen Todesfälle auch nach erfolgter Entlassung aus dem Polizeigewahrsam oder in den Haftanstalten vor. Regelmäßig erfolgt dabei eine kritische Betrachtung der polizeilichen Praxis bzw. Vollzugspraxis, nicht selten in der Öffentlichkeit vermengt mit Vorwürfen gegen das Verhalten einzelner Polizeibeamter bzw. Strafvollzugsbeamter, diese hätten eine Person misshandelt.

Vollendung beim Diebstahl

63. Jg. 2009, S. 167

Rechtsprechung: BGH vom 26.06.2008 - 3 StR 182/08 -

Waffenrecht

Aktuelle Probleme und Auswirkungen des Schengenbeitritts der Schweiz

63. Jg. 2009, S. 168

Abstrakt: Das Waffenrecht hat 2008 durch die Gesetzesänderung im April 2008 und den Beitritt der Schweiz zum Schengener Durchführungsübereinkommen zum 12.12.2008 einige gravierende Veränderungen erfahren. Die Einführung einer doppelten Erlaubnispflicht gegenüber Drittländern, die ursprünglich zum 1.4.2008 in Kraft treten sollte, wurde auf den 1.1.2010 verschoben. Eine Vorbereitungsphase zur nationalen wie auch internationalen Abstimmung des neuen Systems ist dringend erforderlich, da ohne eine Festlegung nationaler Kontaktstellen für den gegenseitigen Informationsaustausch wie auch ohne Vereinbarung der Verwendung international einheitlicher Genehmigungs- und Mitteilungsformulare und Austausch grundsätzlicher Informationen zu den jeweiligen nationalen waffenrechtlichen Gegebenheiten, eine Umsetzung der rechtlichen Durchführbarkeit unmöglich ist. Bisher sind jedoch weder auf nationaler noch auf internationaler Ebene Beratungen erfolgt, so dass die Zeit für eine wirksame Einführung der doppelten Erlaubnispflicht knapp wird.

Verfassungskonforme Auslegung des § 17 Abs. 2 HandwO

Die Handwerkskammer ist weder Polizei noch Ordnungsbehörde noch FKS noch zur Durchsuchung befugt

63. Jg. 2009, S. 173

Abstrakt: Gegenstand ist der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 BvR 2138/05 vom 15. März 2007 über eine Verfassungsbeschwerde, die u. a. die Frage betraf, ob sich die Betretungs- und Besichtigungsrechte der Handwerkskammern auch auf Grundstücke und Geschäftsräume solcher Gewerbetreibender erstrecken, von denen bereits feststeht, dass sie nicht in die Handwerksrolle eingetragen werden können. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Handwerkskammern ihre Betretungs- und Besichtigungsrechte nicht (ausschließlich) zur Bekämpfung der Schwarzarbeit wahrnehmen dürfen und die verfassungsrechtliche Bedeutung des Schutzes der Unverletzlichkeit der Wohnung einmal mehr hervorgehoben worden ist.

Garantenstellung eines Angehörigen einer Gruppe illegal einreisender Personen

63. Jg. 2009, S. 175

Rechtsprechung: BGH vom 04.12.2007 - 5 StR 324/07 -

Das Schengener Informationssystem

Entwicklung und Umsetzung in der Schweiz

63. Jg. 2009, S. 176

Abstrakt: Das in der Schweiz seit 14. August 2008 operative Schengener Informationssystem (SIS) bildet heute eine wichtige, europaweite Möglichkeit, Personen- und Sachfahndungen schnell, effizient und standardisiert auszuschreiben. Bevor jedoch dieses System in der Schweiz eingeführt werden konnte, musste unser Land Mitglied von Schengen werden. Seit dem 12. Dezember 2008 existieren die Binnengrenzen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) nicht mehr. Eine Ersatzmassnahme dieser Grenzöffnung, die Schengenfahndung, hat sich in der Schweiz bereits etabliert, und in den ersten Betriebsmonaten konnten bereits über 27001 Treffer im Inland erzielt werden. Für die komplexe und standardisierte Folgebearbeitung der Ausschreibungen, der Trefferbehandlung und der Abwicklung anderer Aufgaben als Konsequenz des SIS-Betriebes musste eine nationale Zentralstelle geschaffen werden, das sogenannte SIRENE2-Büro. Um das SIS zeit- und anwendergerecht einzuführen und um die Evaluation erfolgreich zu bestehen, bedurfte es einer engen Zusammenarbeit aller involvierten Bundesämter und kantonalen Polizeibehörden.

Die abgelaufene Prüfbescheinigung

Ein Übungssachverhalt

63. Jg. 2009, S. 183

Eingriffsrecht im Grundlagenmodul

63. Jg. 2009, S. 185